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AGB

Vertragsgrundlagen der X-Interchange GmbH

Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und der X-Interchange GmbH unter Berücksichtigung der Interessen aller Internet-Nutzer verbindlich und fair für alle zu regeln. Grundlage eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der X-Interchange GmbH, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einem Vertragsabschluss bei uns anerkennen und bestätigen.

Die Firma X-Interchange GmbH mit Sitz in München stellt dem Kunden die bestellte Austauschplattform mit allen enthaltenen Leistungs-bestandteilen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma X-Interchange GmbH mit dem Erwerb einer Lizenz und dem damit verbundenen Vertragsabschluss an.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit online eingesehen werden: http://www.x-interchange.de/

Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Leistungsumfang, Entgelte
  2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
  3. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
  4. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte
  5. Empfang und Versand von E-Mails
  6. Vertragsbeginn und -ende
  7. Verfügbarkeit, Wartung
  8. Datenschutz
  9. Sonstiges

  1. Leistungsumfang, Entgelte

    1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem abgeschlossenen Vertrag.
    2. Es wird ausschließlich ein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden (Lizenznehmer) und X-Interchange GmbH (Lizenzgeber) begründet. Alle Dritten, die unsere Leistungen auf unserer Internetplattform nutzen, stehen in keinem Vertragsverhältnis mit der Firma X-Interchange GmbH, sie verpflichten sich aber, den allgemeinen Nutzungsbedingungen zuzustimmen.
      Diese sind:
      1. Sie geben ihr Einverständnis, dass ihre Daten (Firma, Name und E-Mail) an Planungspartner des Projektes weitergegeben werden dürfen.
      2. Ihr Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
      3. Sie ändern Ihr Passwort selbständig mind. alle vier Wochen.
    3. Die Nutzung der X-Interchange GmbH Internetplattform erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung.
    4. Die X-Interchange GmbH behält sich eine Änderung der Entgelte zu Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder per Post mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
    5. Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
    6. Die Zahlung der Entgelte erfolgt bargeldlos.
    7. Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung zur X-Interchange GmbH-Internetplattform verursachen, verantwortlich.
    8. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Anmeldung bei der X-Interchange GmbH-Internetplattform und später eigenverantwortlich alle vier Wochen abzuändern. Er stellt die X-Interchange GmbH von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
    9. Dem Kunden stehen die Leistungen der X-Interchange GmbH unmittelbar nach Eingang des Auftrages zur Verfügung.
    10. Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate oder länger mit der Bezahlung der Vergütung in Verzug, kann die X-Interchange GmbH sämtliche Zugangsdaten des Kunden ohne weitere Ankündigungen sperren und/oder das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
    11. Gegen Forderungen der X-Interchange GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
    12. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

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  2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

    1. Die X-Interchange GmbH haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise der Programmmodule nur im Rahmen der allgemeinen Gesetzte. Die X-Interchange GmbH ist für Inhalte, die von Nutzern eingestellt werden, nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

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  3. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten

    1. Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten innerhalb der X-Interchange GmbH Internetplattform nicht gestattet. Die X-Interchange GmbH ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort und ohne gesonderte Mitteilung zu löschen und den Zugang des Kunden bis auf weiteres zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die X-Interchange GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
    2. Die X-Interchange GmbH behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der zur Verfügung stehenden Technik beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren.
    3. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

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  4. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte

    1. Der Kunde ist für alle von ihm oder von Dritten über seine Zugangskennung bei der X-Interchange GmbH Internetplattform eingestellten Daten und deren Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch die X-Interchange GmbH findet nicht statt.
    2. Soweit Daten an die X-Interchange GmbH – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server der X-Interchange GmbH bzw. des Kooperationspartners der X-Interchange GmbH werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert.

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  5. Versand von E-Mails

    1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die X-Interchange GmbH und deren Kooperationspartner an seine bei der X-Interchange GmbH Internetplattform konfigurierte E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

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  6. Vertragsbeginn und -ende

    1. Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und der ersten Anmeldung bei der X-Interchange GmbH Internetplattform mit den von der X-Interchange GmbH zugestellten Zugangsdaten entsteht zwischen dem Kunden und der X-Interchange GmbH das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.
    2. Der Kunde und die X-Interchange GmbH können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen kündigen.
    3. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief.
    4. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
      Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die X-Interchange GmbH berechtigt, den Zugang zur X-Interchange GmbH Internetplattform sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Zugangsdaten zu löschen.

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  7. Verfügbarkeit, Wartung

    1. In der Regel stehen die Dienste der X-Interchange GmbH 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Die X-Interchange GmbH bzw. der Kooperationspartner garantieren eine Verfügbarkeit der Server von 98% per annum. Die X-Interchange GmbH übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten. Eine Haftung der X-Interchange GmbH für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
    2. Die X-Interchange GmbH haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der X-Interchange GmbH oder deren Kooperationspartnern liegen.

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  8. Datenschutz

    1. X-Interchange GmbH weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner und Dienstleister der X-Interchange GmbH im notwendigen Umfang weitergeleitet werden.
    2. Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an die X-Interchange GmbH zu Abrechnungszwecken übermittelt. Die X-Interchange GmbH ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.

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  9. Sonstiges

    1. X-Interchange GmbH ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
      Die X-Interchange GmbH ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
    2. Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen der X-Interchange GmbH an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt die X-Interchange GmbH grundsätzlich an die E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
    3. Maßgebliche Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder per Brief mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
    4. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand das Amtsgericht München. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    5. Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
    6. Sollte ein Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für ungültig erklärt werden, so berührt dies nicht den übrigen Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Salvatorische Klausel). Alle übrigen Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten ihre Gültigkeit, sofern sie nicht gesondert für ungültig erklärt werden.

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Ende der AGB. Stand: 05.01.2009